Erfolgreicher CSU-Stadtratsvorschlag für Riem

2021-12-06 01:07:28 By : Ms. Gaia Zhao

Autowracks und viel Müll: Die Lage im Bereich Landshamer Straße und Frobenstraße ist beklagenswert, fanden die CSU-Stadträte Fabian Ewald, Ulrike Grimm und Sebastian Schall und forderten Gegenmaßnahmen von der Stadt (HALLO berichtete). Und das mit Erfolg.

„Das gesamte Gelände rund um das olympische Reitzentrum und die Pferderennbahn ist extrem schmutzig. Viele Berichte von Gästen, Anwohnern und Mitarbeitern bestätigen, dass eine große Zahl von Lkw-Fahrern das Areal zum Übernachten nutzt. Natürlich wird dann eine große Menge Restmüll auf der Straße und der angrenzenden Hecke liegen bleiben, da es keine öffentlichen Mülltonnen gibt“, hatten die Stadträte in ihrem Antrag die Situation beschrieben. Neben dem Restmüll würden Anwohner auch berichten, dass die Fläche regelmäßig als Toilette genutzt wird. Außerdem würden auf beiden Seiten Fahrzeuge und Anhänger geparkt, die keine Kennzeichen haben und die lange Zeit stehen würden, manchmal sogar ohne Räder.

Auf diese Beschwerde reagierte die Stadt umgehend, wie Landrat Thomas Böhle in seiner Antwort mitteilte. Das Landratsamt meldete die von den CSU-Politikern beanstandeten Fahrzeuge der Polizeiinspektion 25. Bei einer Kontrolle wenige Tage später wurden vier Fahrzeuge gefunden. Ein Fahrzeug ohne Kennzeichen wurde bereits zwei Tage später von einem Abschleppunternehmen im Auftrag der Kreisverwaltung abtransportiert. Ein ebenfalls ohne Kennzeichen vorgefundener LKW-Anhänger wurde nach Ablauf der vom Eigentümer gesetzten Frist zum Abtransport abgeschleppt. Für die beiden anderen Fahrzeuge mit gestempelten Kennzeichen läuft derzeit die Halterabfrage beim Kraftfahrtbundesamt. Nach Ermittlung der Daten wird der Halter schriftlich über die „Betriebsunfähigkeit“ informiert und aufgefordert, die Fahrzeuge innerhalb einer angemessenen Frist von etwa zwei Wochen zu entfernen. Geschieht dies nicht, würden auch diese Fahrzeuge vom ÖPNV-Gelände abgeschleppt. Der Halter wird dann zu den Kosten für Abschleppen, Lagern und einer ggf. erforderlichen abfallrechtlichen sachgerechten Entsorgung hinzugezogen.

Das Thema Schadstoffbelastung im Bereich Landshamer Straße und Frobenstraße ist der Stadt bekannt. In der Vergangenheit habe es bereits mehrere Termine mit dem Kreisausschuss 15 Trudering-Riem und den beiden benachbarten Olympia Reitanlage und der Deutschen Bahn AG gegeben, teilte das Bauamt mit. Laut Straßenreinigungsgesetz sind die jeweiligen Anwohner in diesem Bereich für die Reinigung der an ihr Grundstück angrenzenden öffentlichen Verkehrsflächen verantwortlich. Soweit die Stadt selbst Anwohner ist, hat das Bauamt die zweimal wöchentlich stattfindende Reinigung an einen Fachbetrieb ausgelagert. Darüber hinaus führt das Bauamt bei Bedarf eine gründliche Reinigung der Fläche durch und kontrolliert diese mehrmals pro Woche.

Das Bauamt nimmt den CSU-Antrag nun zum Anlass, eine Grundreinigung in der Landshamer Straße und Frobenstraße durchzuführen und den Reinigungszyklus für die städtischen Vertragsgebiete auf dreimal wöchentlich zu erhöhen.

Andererseits hält Böhle es nicht für sinnvoll, für die Überreste der Lkw-Fahrer Mülltonnen aufzustellen. Nach den Erfahrungen des Baudezernats würde dies die Situation noch weiter verschlechtern, da die Flächen rund um die Mülltonnen zunehmend als Lagerraum für Müll und Sperrmüll genutzt werden. „Viele Meldungen von Gästen, den umliegenden Anwohnern und Mitarbeitern bestätigen, dass sehr viele Lkw-Fahrer das Gelände zum Übernachten nutzen. Natürlich wird dann eine große Menge Restmüll auf der Straße und der angrenzenden Hecke liegen bleiben, da dort keine öffentlichen Mülltonnen", hatten die Stadträte in ihrem Antrag die Situation geschildert. Neben dem Restmüll würden Anwohner auch berichten, dass die Fläche regelmäßig als Toilette genutzt wird. Außerdem würden auf beiden Seiten Fahrzeuge und Anhänger abgestellt." die keine Kennzeichen haben und die lange da wären, manchmal sogar ohne Räder.

Auf diese Beschwerde reagierte die Stadt umgehend, wie Landrat Thomas Böhle in seiner Antwort mitteilte. Das Landratsamt meldete die von den CSU-Politikern beanstandeten Fahrzeuge der Polizeiinspektion 25. Bei einer Kontrolle wenige Tage später wurden vier Fahrzeuge gefunden. Ein Fahrzeug ohne Kennzeichen wurde bereits zwei Tage später von einem Abschleppunternehmen im Auftrag der Kreisverwaltung abtransportiert. Ein ebenfalls ohne Kennzeichen vorgefundener LKW-Anhänger wurde nach Ablauf der vom Eigentümer gesetzten Frist zum Abtransport abgeschleppt. Für die beiden anderen Fahrzeuge mit gestempelten Kennzeichen läuft derzeit die Halterabfrage beim Kraftfahrtbundesamt. Nach Ermittlung der Daten wird der Halter schriftlich über die „Betriebsunfähigkeit“ informiert und aufgefordert, die Fahrzeuge innerhalb einer angemessenen Frist von etwa zwei Wochen zu entfernen. Geschieht dies nicht, würden auch diese Fahrzeuge vom ÖPNV-Gelände abgeschleppt. Der Halter wird dann zu den Kosten für Abschleppen, Lagern und einer ggf. erforderlichen abfallrechtlichen sachgerechten Entsorgung hinzugezogen.

Das Thema Schadstoffbelastung im Bereich Landshamer Straße und Frobenstraße ist der Stadt bekannt. In der Vergangenheit habe es bereits mehrere Termine mit dem Kreisausschuss 15 Trudering-Riem und den beiden benachbarten Olympia Reitanlage und der Deutschen Bahn AG gegeben, teilte das Bauamt mit. Laut Straßenreinigungsgesetz sind die jeweiligen Anwohner in diesem Bereich für die Reinigung der an ihr Grundstück angrenzenden öffentlichen Verkehrsflächen verantwortlich. Soweit die Stadt selbst Anwohner ist, hat das Bauamt die zweimal wöchentlich stattfindende Reinigung an einen Fachbetrieb ausgelagert. Darüber hinaus führt das Bauamt bei Bedarf eine gründliche Reinigung der Fläche durch und kontrolliert diese mehrmals pro Woche.

Das Bauamt nimmt den CSU-Antrag nun zum Anlass, eine Grundreinigung in der Landshamer Straße und Frobenstraße durchzuführen und den Reinigungszyklus für die städtischen Vertragsgebiete auf dreimal wöchentlich zu erhöhen.

Andererseits hält Böhle es nicht für sinnvoll, für die Überreste der Lkw-Fahrer Mülltonnen aufzustellen. Nach den Erfahrungen des Baudezernats würde dies die Situation noch weiter verschärfen, da die Flächen rund um die Mülltonnen zunehmend als Lagerraum für Müll und Sperrmüll genutzt werden.